TELECLUB AG

Ein Unternehmen der
Cinetrade-Gruppe:
- CT Cinetrade AG
- Teleclub AG
- KITAG kino-theater ag
- PlazaVista Entertainment AG

Allgemeine Bedingungen zum Abonnementsvertrag für das TELECLUB Programmangebot (via Swisscom TV)
Allgemeine Bedingungen zum Abonnementsvertrag für das TELECLUB Programmangebot (via Sunrise TV)
Allgemeine Bedingungen zum Abonnementsvertrag für das TELECLUB Programmangebot (via Kabel)

1. Parteien und Gegenstand des Abonnementsvertrages

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den Bezug der von der TELECLUB AG vermarkteten digitalen Fernsehprogramme («TELECLUB Programmangebot») für den Kabelempfang durch den Abonnenten.

1.2 Der Empfang des TELECLUB Programmangebotes durch den Abonnenten darf nur mittels der von der TELECLUB AG leihweise zur Verfügung gestellten Set-Top-Box (oder CI Plus-Modul) und Smartcard erfolgen (Ziffer 6.1). Der Abonnementsvertrag berechtigt nur zum Empfang des TELECLUB Programmangebotes zum eigenen privaten Gebrauch in den privaten Räumen des Abonnenten in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein («HAUSHALT»). Jegliche Weiterverbreitung ausserhalb dieser Räume ist vom Abonnenten zu verhindern.

2. Änderung des Programmangebotes

2.1 Über den Umfang des TELECLUB Programmangebotes gibt die Website der Teleclub AG, www.teleclub.ch, Auskunft. Die TELECLUB AG kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2 Die TELECLUB AG behält sich vor, das TELECLUB Programmangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Änderungen gibt die TELECLUB AG dem Abonnenten in geeigneter Weise bekannt.

2.3 Solange der Gesamtcharakter des abonnierten TELECLUB Programmangebotes erhalten bleibt, begründet dies kein ausserordentliches Kündigungsrecht des Abonnenten. Andernfalls kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2). Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Betrifft die Änderung lediglich ein oder mehrere TELECLUB Zusatzpaket(e) oder eine oder mehrere TELECLUB Paketoption(en) (Ziffer 12.1), ist der Abonnent nur berechtigt, das betroffene Zusatzpaket oder die betroffene Paketoption vorzeitig zu kündigen. Voraussetzung für eine vorzeitige Kündigung ist auch in diesem Fall, dass der Gesamtcharakter des betreffenden TELECLUB Zusatzpaketes oder der betreffenden TELECLUB Paketoption durch die Änderung nicht erhalten bleibt.

3. Abonnementsgebühren

3.1 Die Gebühren für das TELECLUB Programmangebot richten sich nach der jeweils aktuellen, auf www.teleclub.ch publizierten Preisliste. Der Abonnent akzeptiert die jeweils geltenden Gebühren mit seiner Bestellung.

3.2 Der Abonnent verpflichtet sich, die Gebühren während der gesamten Vertragsdauer entsprechend der vereinbarten Zahlungsperiode im Voraus bis spätestens am letzten Tag des Vormonats der geschuldeten Zahlungsperiode zu bezahlen. Der Abonnent trägt sämtliche Kosten, die der TELECLUB AG durch einen Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Abonnent der TELECLUB AG einen Verzugszins von 5 % sowie eine Mahngebühr von CHF 5.– pro Mahnung.

3.3 Bei Zahlungsverzug kann die TELECLUB AG, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung die Sehberechtigung entziehen und/oder weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen bis zur vollständigen Nacherfüllung durch den Abonnenten und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Aus einem zu Recht erfolgten Entzug der Sehberechtigung entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt die TELECLUB AG den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Abonne­mentsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2).

3.4 Die Gebühren können von der TELECLUB AG bei veränderten Verhältnissen jederzeit angepasst werden. Gebührenerhöhungen gibt die TELECLUB AG dem Abonnenten vorgängig in geeigneter Weise bekannt. Erhöht die TELECLUB AG die Gebühren so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Abonnenten führen, kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Gebührenanpassungen infolge Änderung von Steuer- oder Abgabesätzen (z.B. Mehrwertsteuer) gelten nicht als Gebührenerhöhungen und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

4. Aktivierungspauschale

Die Aktivierungspauschale, welche bei Vertragsabschluss zu bezahlen ist, dient zur Deckung der Kosten für den technischen und administrativen Aufwand. Sie verbleibt bei Vertragsauflösung der TELECLUB AG.

5. Programmheft

Den Abonnenten wird nach Wahl der TELECLUB AG unentgeltlich ein Programmheft oder ein elektronischer Programmführer geboten.

6. Set-Top-Box und Smartcard

6.1 Die TELECLUB AG überlässt dem Abonnenten während der Vertragsdauer leihweise eine Set-Top-Box («SET-TOP-BOX») und eine Smartcard («SMARTCARD») zum Programmempfang. Auf Anfrage kann die TELECLUB AG dem Abonnenten anstatt der SET-TOP-BOX leihweise ein CI Plus-Modul («CI PLUS-MODUL») abgeben. Soweit die TELECLUB AG aus rechtlichen Gründen verpflichtet ist, die Ausgabe von CI PLUS-MODULEN oder den Empfang des TELECLUB Programmangebotes über das CI PLUS-MODUL einzustellen, ist die TELECLUB AG berechtigt, das CI PLUS-MODUL gegen eine SET-TOP-BOX auszutauschen.

6.2 SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD berechtigen den Abonnenten nur zum Empfang der abonnierten Programme in seinem HAUSHALT. Der Abonnent darf die SMARTCARD nur zum Programmempfang über ein mit der SET-TOP-BOX oder gegebenenfalls dem CI PLUS-MODUL kombiniertes, in demselben HAUSHALT befindliches, TV-Endgerät und gegebenenfalls die CI Plus-Set-Top-Box nutzen. Die gleichzeitige Nutzung mehrerer Set-Top-Boxen oder CI Plus-Module mit nur einer SMARTCARD oder die Verteilung der Verschlüsselungsinformationen der SMARTCARD über ein Netzwerk (z.B. (W)LAN, VPN, Internet) ist unzulässig, sofern nichts anderes schriftlich mit der TELECLUB AG vereinbart ist.

6.3 Die TELECLUB AG behält sich vor, die Software und/oder Hardware von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD jederzeit zu aktualisieren. Der Abonnent verpflichtet sich zur sorgfältigen Behandlung von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD und ist für deren vertragsgemässen Gebrauch verantwortlich. Jede Modifikation oder Manipulation durch den Abonnenten an SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL oder SMARTCARD ist unzulässig. Der Abonnent ist verpflichtet, die TELECLUB AG über alle Schäden an einer SET-TOP-BOX, einem CI PLUS-MODUL oder einer SMARTCARD oder deren Verlust unverzüglich zu unterrichten. Der Abonnent haftet für die aussergewöhnliche Abnützung von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD sowie Beschädigung durch unsachgemässe Bedienung sowie für deren Verlust und Beschädigung durch Feuer, Blitzschlag, Wasser, Diebstahl usw.

6.4 Bei Störungen ist der Kundendienst der TELECLUB AG unverzüglich zu benachrichtigen. Die TELECLUB AG ist für den raschen Ersatz einer defekten SET-TOP-BOX, eines defekten CI PLUS-MODULS und/oder SMARTCARD besorgt. Der Ersatz erfolgt kostenlos, soweit Schäden nicht auf ein Verschulden des Abonnenten zurückzuführen sind. Der Abonnent ist nicht berechtigt, Eingriffe in die Software und/oder Hardware von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL oder SMARTCARD vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen. Der Abonnent gewährt der TELECLUB AG oder einem von der TELECLUB AG autorisierten Installateur, nach vorheriger Vereinbarung, jederzeit Zutritt zu den technischen Einrichtungen des Abonnenten, d.h. den Anschlüssen und Endgeräten gemäss Ziffer 7.1 («EINRICHTUNGEN»), sowie zu SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD. Für den Unterhalt und allfällige Reparaturen der EINRICHTUNGEN ist der Abonnent selbst verantwortlich. Ein Anspruch auf Rückvergütung bzw. Anrechnung der für die Zeit des Ausfalls der EINRICHTUNGEN oder von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und/oder SMARTCARD geschuldeten Gebühren besteht nicht.

6.5 SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD bleiben während der gesamten Vertragsdauer im Eigentum der TELECLUB AG bzw. des Verschlüsselungsanbieters. Die Begründung von Pfand- und Retentionsrechten zugunsten Dritter daran ist ausdrücklich wegbedungen. Im Falle von Pfändung, Retention oder Arrestverfügungen ist der Abonnent verpflichtet, dies der TELECLUB AG unverzüglich mitzuteilen und das zuständige Betreibungs- bzw. Konkursamt auf das Eigentum der TELECLUB AG bzw. des Verschlüsselungsanbieters an SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD hinzuweisen.

6.6 Bei Vertragsbeendigung (unabhängig, ob ordentlich oder vorzeitig gekündigt oder auf sonstige Weise beendet) müssen SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD innert zwei Wochen auf eigene Kosten und Gefahr des Abonnenten unbeschädigt an die TELECLUB AG zurückgegeben werden bzw. bei ihr eintreffen. Kommt der Abonnent dieser Verpflichtung nicht nach, ist vom Abonnenten bis zur ordnungsgemässen Rückgabe von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD eine monatliche Miete im Betrag von CHF 19.90 zu bezahlen.

7. Mitwirkungspflichten des Abonnenten

7.1 Der Abonnent ist für die Bereitstellung, Installation und Inbetriebnahme sämtlicher zum Empfang der von ihm abonnierten TELECLUB Programme erforderlichen Anschlüsse selbst verantwortlich. Es obliegt ihm zudem die Bereitstellung, Installation und Inbetriebnahme eines kompatiblen Endgerätes (TV-Endgerät und gegebenenfalls CI Plus-Set-Top-Box) sowie die Installation und Inbetriebnahme von SET-TOP-BOX, gegebenenfalls CI PLUS-MODUL und SMARTCARD.

7.2 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Abonnenten ist der TELECLUB AG unverzüglich mitzuteilen. Wünscht der Abonnent eine Änderung des von ihm bei Vertragsschluss gewählten Zahlungsmittels (einschliesslich des Wechsels einer vom Abonnenten bei Vertragsschluss angegebenen Kreditkarte)  hat der Abonnent die TELECLUB AG davon rechtzeitig im Voraus in Kenntnis zu setzen.

8. Haftung TELECLUB AG

8.1 Die TELECLUB AG haftet nicht für mögliche Schäden, die dem Abonnenten durch die Installation oder den Betrieb von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und/oder SMARTCARD an ihm gehörenden oder sonstigen Gegenständen entstehen. Die TELECLUB AG haftet weder für mögliche Schäden, die dem Abonnenten durch die Installation oder den Betrieb der EINRICHTUNGEN und der SET-TOP-BOX bzw. des CI PLUS-MODULS entstehen, noch dafür, dass die verwendeten Geräte miteinander kompatibel sind. Jegliche Haftung der TELECLUB AG für den möglichen Verlust bzw. die Löschung von Daten, insbesondere auch im Rahmen der Aktualisierung von Software, welche die TELECLUB AG jederzeit kostenlos vornehmen kann, ist ausgeschlossen.

8.2 Die TELECLUB AG ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen der TELECLUB Programme aufgrund von höherer Gewalt sowie für andere Umstände, die nicht dem Einflussbereich der TELECLUB AG unterliegen, wie Handlungen oder Unterlassungen der anderen Fernmeldedienstanbieter, von Stromversorgern und anderen dritten Dienstleistungsanbietern. Die TELECLUB AG haftet insbesondere auch nicht für Störungen, Unterbrüche, Benutzereinschränkungen oder für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte.

9. Urheberrechte

Das Mitschneiden von Sendungen auf Datenträger zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises des Abonnenten (Familie, Freundeskreis) ist unzulässig und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Inhalte des TELECLUB Programmangebotes oder Teile davon öffentlich vorzuführen oder zugänglich zu machen, z.B. durch den Upload in sog. Peer-to-Peer Netzwerke, und/oder kommerziell zu nutzen. Die Weiterverbreitung und/oder der Empfang des TELECLUB Programmangebotes in öffentlich zugänglichen Räumen wie z.B. Restaurants, Bars, Hotels, Kinos, Theatern, Ausstellungen, Schaufenstern etc. sind unzulässig und verstossen gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Im Falle einer unerlaubten Verwendung des TELECLUB Programmangebotes verstösst der Abonnent nicht nur gegen seine vertraglichen Pflichten gegenüber der TELECLUB AG, sondern er verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch die TELECLUB AG sowie Dritte zu rechnen.

10. Missbrauch

10.1 Der Abonnent ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienstleistungen der TELECLUB AG, namentlich im Zusammenhang mit dem Empfang des TELECLUB Programmangebotes, die abonnementsvertraglichen Bestimmungen (einschliesslich dieser AGB) sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere ist jede andere als die im Abonnementsvertrag bzw. diesen AGB umschriebene Verwendung von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und SMARTCARD durch den Abonnenten oder durch Dritte ausdrücklich untersagt. Untersagt sind insbesondere die Vornahme von Eingriffen in die Soft- und/oder Hardware durch den Abonnenten selbst oder Dritte, die Überlassung von SET-TOP-BOX, CI PLUS-MODUL und/oder SMARTCARD an Dritte, die mutwillige Beschädigung sowie der Anschluss bzw. die Nutzung in einem anderen als dem vertraglich vereinbarten HAUSHALT. Schäden und Verluste sind der TELECLUB AG unverzüglich mitzuteilen. Bei Diebstahl der SET-TOP-BOX, des CI PLUS-MODULS und/oder der SMARTCARD hat der Abonnent einen entsprechenden Polizeirapport beizubringen.

10.2 Die TELECLUB AG ist berechtigt, bei rechts- oder vertragswidrigem Verhalten des Abonnenten, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung die Sehberechtigung zu entziehen und/oder weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens zu treffen, bis der vertrags- und rechtmässige Zustand wieder hergestellt ist, und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Aus einem zu Recht erfolgten Entzug der Sehberechtigung entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt die TELECLUB AG den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2).

11. Datenschutz

Die TELECLUB AG verpflichtet sich, die Kundendaten sorgfältig zu behandeln und nur im Rahmen der Schweizerischen Datenschutzgesetzgebung zu verwenden. Mit der Annahme dieser AGB gibt der Abonnent sein Einverständnis, dass die TELECLUB AG und die Teleclub AG seine personenbezogenen Daten, namentlich die bei der Bestellung angegebenen sowie die beim Kundendienst und bei der Nutzung von Dienstleistungen anfallenden Daten, sammeln und bearbeiten dürfen. Die TELECLUB AG und die Teleclub AG sind berechtigt, die personenbezogenen Daten des Abonnenten zur technischen und organisatorischen Abwicklung und Erfüllung der Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie für eigene Marketing- und Werbezwecke zu verwenden, namentlich auch zur bedarfsgerechten Gestaltung und Entwicklung ihrer Dienstleistungen und für massgeschneiderte Angebote. Die TELECLUB AG ist weiter berechtigt, die Kundendaten des Abonnenten an Dritte weiterzugeben, die mit der Abwicklung von Kundenbeziehungen oder mit dem Inkasso ausstehender Rechnungsbeträge beauftragt sind, sowie diese Daten zu Marketing- und Werbezwecken an die weiteren Unternehmen der CT Cinetrade-Gruppe (CT Cinetrade AG, kitag kino-theater ag und PlazaVista Entertainment AG) und an ausgewählte Partnerfirmen weiterzugeben. Der Abonnent hat jederzeit die Möglichkeit, die Verwendung seiner Daten zu Werbe- und Marketingzwecken mittels schriftlicher Mitteilung an die TELECLUBAG zu untersagen (TELECLUB AG, Kundendienst, Müllerenstrasse 3, 8604 Volketswil).

12. Dauer und Kündigung des Abonnementsvertrages

12.1 Die Mindestvertragsdauer für das Basispaket des TELECLUB Programmangebotes («TELECLUB Basispaket») beträgt 12 Monate. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung der SMARTCARD. Im Rahmen des Abonnementsvertrages für das TELECLUB Basispaket können jederzeit Zusatzprogrammpakete («TELECLUB Zusatzpakete») abonniert werden. Ebenso ist eine Erweiterung des Abonnements auf von der TELECLUB AG zusätzlich zum Basis- oder zu dem jeweiligen Zusatzpaket angebotene Programmpakete («TELECLUB Paketoptionen») jederzeit möglich. Für die TELECLUB Zusatzpakete und TELECLUB Paketoptionen gilt keine spezielle Mindestvertragsdauer.

12.2 Der Abonnementsvertrag für das TELECLUB Basispaket und/oder die TELECLUB Zusatzpakete und/oder TELECLUB Paketoptionen kann ohne Kostenfolgen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf das Ende jeden Monats, für das TELECLUB Basispaket erstmals auf das Ende der Mindestvertragsdauer, gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein TELECLUB Zusatzpaket kann nur zusammen mit der dazugehörigen TELECLUB Paketoption, das TELECLUB Basispaket nur zusammen mit den TELECLUB Zusatzpaketen und TELECLUB Paketoptionen gekündigt werden.

12.3 Kündigt der Abonnent vorzeitig, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 12.1 und 12.2), schuldet er, ausser in den gemäss diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Fällen, die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist («Restlaufgebühren»). Dies gilt insbesondere auch bei Wegzug aus dem von der TELECLUB AG versorgten Gebiet oder bei Kündigung des Kabelanschlusses des Abonnenten.

12.4 Mit Beendigung des Abonnementsvertrages werden alle ausstehenden Beträge, insbesondere auch die Restlaufgebühren, fällig.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die TELECLUB AG behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden den Abonnenten in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sind die Änderungen für den Abonnenten nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung den Abonnementsvertrag auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als akzeptiert.13.2 Bei Wegzug aus dem von der TELECLUB AG versorgten Gebiet oder bei Kündigung des Kabelanschlusses des Kunden ist die TELECLUB AG berechtigt, die Leistungserbringung gemäss dem Abonnementsvertrag einzustellen. Die Gebühren gemäss dem Abonnementsvertrag bleiben vom Kunden bis zum Ablauf der jeweiligen Mindestvertragsdauer bzw. bis zum nächstmöglichen vertraglichen Kündigungstermin geschuldet.

13.2 Die Übertragung des Abonnementsvertrages oder von Rechten oder Pflichten aus diesem Vertrag bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. Die TELECLUB AG kann den Abonnementsvertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Abonnenten an die CT Cinetrade AG oder eine andere Gesellschaft übertragen, sofern die CT Cinetrade AG diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Weiter ist die TELECLUB AG berechtigt, ohne Zustimmung des Abonnenten, den Abonnementsvertrag oder Forderungen daraus zu Inkassozwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten.

13.3 Der Abonnementsvertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

AGB Kabel, gültig ab August 2012

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der TELECLUB AG zum Abonnementsvertrag für das TELECLUB Programmangebot (Deutsch) zum Empfang über Swisscom TV

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den kostenpflichtigen Bezug des von der Teleclub AG («Teleclub») vermarkteten primär deutschsprachigen Programmangebotes zum Empfang über den Dienst Swisscom TV («Teleclub Programmangebot»).

1.2 Der Abonnementsvertrag berechtigt nur zum privaten Empfang des Teleclub Programmangebotes in der Schweiz. Der öffentliche Empfang des Teleclub Programmangebotes ausserhalb des privaten Kreises des Kunden ist unzulässig.

2. Angebot und Angebotsänderungen

2.1 Über den aktuellen Umfang des Teleclub Programmangebotes geben die Websites von Teleclub (www.teleclub.ch) bzw. von Swisscom (www.swisscom.ch/tv) Auskunft. Teleclub kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2 Teleclub behält sich vor, das Teleclub Programmangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Änderungen gibt Teleclub dem Kunden in geeigneter Weise bekannt.

2.3 Solange beim abonnierten Teleclub Programmangebot der Gesamtcharakter erhalten bleibt, begründet dies kein ausserordentliches Kündigungsrecht des Kunden. Andernfalls kann der Kunde den Abonnementsvertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2). Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Betrifft die Änderung lediglich ein oder mehrere Teleclub Zusatzpaket(e) oder eine oder mehrere Teleclub Paketoption(en) (Ziffer 11.2), ist der Kunde nur berechtigt, das betroffene Teleclub Zusatzpaket oder die betroffene Teleclub Paketoption vorzeitig zu kündigen. Voraussetzung für eine vorzeitige Kündigung ist auch in diesem Fall, dass der Gesamtcharakter des betreffenden Teleclub Zusatzpaketes oder der betreffenden Teleclub Paketoption durch die Änderung nicht erhalten bleibt.

3. Programmführer

Den Kunden wird nach Wahl von Teleclub unentgeltlich ein Programmheft oder ein elektronischer Programmführer geboten.

4. Abonnementsgebühren

4.1 Die Abonnementsgebühren («Gebühren») richten sich nach der jeweils aktuellen, auf www.teleclub.ch bzw. www.swisscom.ch/tv publizierten Preisliste von Teleclub. Der Kunde akzeptiert die jeweils geltenden Gebühren mit seiner Bestellung des Teleclub Programmangebotes.

4.2 Die Rechnungsstellung erfolgt durch Swisscom namens und im Auftrag von Teleclub. Der Kunde verpflichtet sich, die Gebühren gemäss den Zahlungsbedingungen von Swisscom für den Dienst Swisscom TV zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug können Teleclub und Swisscom, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur vollständigen Nacherfüllung durch den Kunden diesem ihre Leistungen verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistungen entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Kunden, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt Teleclub den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2).

4.3 Die Gebühren können von Teleclub jederzeit angepasst werden. Gebührenerhöhungen gibt Teleclub dem Kunden vorgängig in geeigneter Weise bekannt. Erhöht Teleclub die Gebühren so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Kunden führen, kann der Kunde den Abonnementsvertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Gebührenanpassungen infolge Änderung von Steuer- oder Abgabesätzen (z.B. Mehrwertsteuer) gelten nicht als Gebührenerhöhungen und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

5. Technische Voraussetzungen

Das Teleclub Programmangebot darf nur mit der Swisscom TV Box bzw. Swisscom TV Box 2.0 empfangen werden.

6. Kundendienst

Bei technischen Störungen oder administrativen Fragen, welche das Teleclub Programmangebot betreffen, ist der Kundendienst von Swisscom zu kontaktieren (unter der Swisscom-Gratisnummer 0800 800 800).

7. Haftung von Teleclub

Teleclub ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen des Teleclub Programmangebotes aufgrund von höherer Gewalt oder andere Umstände, die nicht dem Einflussbereich von Teleclub unterliegen, wie Handlungen oder Unterlassungen der anderen Fernmeldedienstanbieter, von Stromversorgern und anderen dritten Dienstleistungsanbietern. Teleclub haftet insbesondere auch nicht für Störungen, Unterbrüche, Benutzereinschränkungen oder für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und/oder des Internets.

8. Urheberrechte

8.1 Das Mitschneiden des Teleclub Programmangebotes auf Datenträger zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises des Kunden (Familie, enger Freundeskreis) ist unzulässig und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Inhalte des Teleclub Programmangebotes oder Teile davon öffentlich vorzuführen oder zugänglich zu machen, z.B. durch den Upload in sog. Peer-to-Peer Netzwerke, und/oder kommerziell zu nutzen. Die Weiterverbreitung und/oder der Empfang des Teleclub Programmangebotes in öffentlich zugänglichen Räumen wie z.B. in Restaurants, Bars, Hotels, Kinos, Theatern, Ausstellungen, Schaufenstern etc. sind unzulässig und verstossen gegen die urheberrechtlichen Vorschriften.

8.2 Im Falle einer unerlaubten Verwendung des Teleclub Programmangebotes verstösst der Kunde nicht nur gegen seine vertraglichen Pflichten gegenüber Teleclub, sondern er verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch Teleclub sowie Dritte zu rechnen.

9. Missbrauch

Swisscom und Teleclub sind berechtigt, bei Vertragsverletzungen des Kunden, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur Wiederherstellung des vertrags- und rechtmässigen Zustandes ihre Leistungen zu verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens zu treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen zu verweigern und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistungen entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Kunden, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt Teleclub den Abonnementsvertrag, schuldet der Kunde die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2).

10. Datenschutz

Teleclub verpflichtet sich, die Kundendaten sorgfältig zu behandeln und nur im Rahmen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung zu verwenden. Mit der Annahme dieser AGB gibt der Kunde sein Einverständnis, dass Teleclub seine personenbezogenen Daten, namentlich die bei der Bestellung angegebenen sowie die beim Kundendienst und bei der Nutzung von Dienstleistungen anfallenden Daten, sammeln und bearbeiten darf. Teleclub ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden zur technischen und organisatorischen Abwicklung und Erfüllung der Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie für eigene Marketing- und Werbezwecke zu verwenden, namentlich auch zur bedarfsgerechten Gestaltung und Entwicklung ihrer Dienstleistungen und für massgeschneiderte Angebote. Teleclub ist weiter berechtigt, die Kundendaten an Dritte weiterzugeben, die mit der Abwicklung von Kundenbeziehungen oder mit dem Inkasso ausstehender Rechnungsbeträge beauftragt sind, sowie diese Daten zu Marketing- und Werbezwecken an die weiteren Unternehmen der Cinetrade-Gruppe (CT Cinetrade AG, KITAG Kino-Theater AG und PlazaVista Entertainment AG) und an ausgewählte Partnerfirmen weiterzugeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die Verwendung seiner Daten zu Werbe- und Marketingzwecken mittels schriftlicher Mitteilung an Teleclub zu untersagen (Teleclub AG, Kundendienst, Müllerenstrasse 3, 8604 Volketswil).

11. Dauer und Kündigung des Vertrages

11.1 Der Abonnementsvertrag kommt mit der Freischaltung des Kunden für das von ihm abonnierte Teleclub Programmangebot zustande.

11.2 Die Mindestvertragsdauer für das Basispaket des Teleclub Programmangebotes («Teleclub Basispaket») beträgt zwölf (12) Monate («Mindestvertragsdauer»). Im Rahmen des Abonnementsvertrages für das Teleclub Basispaket können jederzeit Zusatzprogrammpakete («Teleclub Zusatzpakete») abonniert werden. Ebenso ist eine Erweiterung des Abonnements auf von Teleclub zusätzlich zum Teleclub Basis- oder dem jeweiligen Teleclub Zusatzpaket angebotene Programmpakete («Teleclub Paketoptionen») jederzeit möglich. Für die Teleclub Zusatzpakete und Teleclub Paketoptionen gilt keine spezielle Mindestvertragsdauer. Der Abonnementsvertrag für das Teleclub Basispaket, die Teleclub Zusatzpakete und/oder Teleclub Paketoptionen kann ohne Kostenfolgen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten auf das Ende jeden Monats, für das Teleclub Basispaket erstmals auf das Ende der Mindestvertragsdauer, gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein Teleclub Zusatzpaket kann nur zusammen mit der dazugehörigen Teleclub Paketoption, das Teleclub Basispaket nur zusammen mit den Teleclub Zusatzpaketen und Teleclub Paketoptionen gekündigt werden.

11.3 Kündigt der Kunde das Teleclub Programmangebot vorzeitig, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2), schuldet er, ausser in den in diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Fällen, die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist («Restlaufgebühren»). Mit Beendigung des Abonnementsvertrages werden alle ausstehenden Beträge, insbesondere auch die Restlaufgebühren, fällig.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Teleclub behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden den Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sind die Änderungen für den Kunden nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung seinen Abonnementsvertrag auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als akzeptiert.

12.2 Die Übertragung des Abonnementsvertrages zwischen dem Kunden und Teleclub oder von Rechten oder Pflichten daraus bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. Teleclub kann den Abonnementsvertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Kunden an ihre Muttergesellschaft CT Cinetrade AG oder eine andere Gesellschaft übertragen, sofern die CT Cinetrade AG diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert.

12.3 Der Abonnementsvertrag zwischen dem Kunden und Teleclub untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
 

AGB, gültig ab Mai 2016

 


Allgemeine Geschäftsbedingungen der TELECLUB AG zum Abonnementsvertrag für das TELECLUB Programmangebot über SUNRISE TV


1. Gegenstand des Abonnementsvertrages und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den Bezug der von der TELECLUB AG (nachfolgend «TELECLUB») vermarkteten digitalen Fernsehprogramme (nachfolgend «TELECLUB Programmangebot») zum
Empfang über den von der Sunrise Communications AG (nachfolgend «SUNRISE») zur Verfügung gestellten IPTV-Dienst Sunrise TV (nachfolgend «SUNRISE TV»). Mit dem Abschluss des Abonnementsvertrages für das TELECLUB
Programmangebot entsteht ein direktes Vertragsverhältnis zwischen TELECLUB und dem Abonnenten.

1.2 Die Leistungserbringung durch TELECLUB setzt einen Vertrag zwischen dem Kunden und SUNRISE betreffend den Empfang eines Grundangebotes von Fernsehprogrammen voraus («SUNRISE TV-Grundvertrag»). Für den SUNRISE TV-Grundvertrag sind die Vertragsbedingungen und Konditionen von SUNRISE massgebend. Das TELECLUB Programmangebot darf nur mit der dem Abonnenten von SUNRISE für den Dienst SUNRISE TV zur Verfügung gestellten Hardware (insbesondere der SUNRISE TV-Box) empfangen werden.

1.3 Der Abonnementsvertrag des Abonnenten mit TELECLUB berechtigt nur zum Empfang des TELECLUB Programm­angebotes zum eigenen privaten Gebrauch des Abonnenten in der Schweiz. Der Empfang darf nur in den privaten Räumen des Abonnenten erfolgen; jegliche Weiterverbreitung ausserhalb dieser Räume ist vom Abonnenten zu verhindern.

2.    Programmangebot und Angebotsänderungen

2.1    Über den Umfang des TELECLUB Programmangebotes gibt die Website von SUNRISE, www.sunrise.ch, Auskunft. TELECLUB kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2    TELECLUB behält sich vor, das TELECLUB Programmangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Änderungen gibt TELECLUB dem Abonnenten in geeigneter Weise bekannt.

2.3    Solange der Gesamtcharakter des abonnierten TELECLUB Programmangebotes erhalten bleibt, begründet dies kein ausserordentliches Kündigungsrecht des Abonnenten. Andernfalls kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2). Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Betrifft die Änderung lediglich ein oder mehrere TELECLUB Zusatzpaket(e) oder eine oder mehrere TELECLUB Paketoption(en) (Ziffer 11.2), ist der Abonnent nur berechtigt, das betroffene Zusatzpaket oder die betroffene Paketoption vorzeitig zu kündigen. Voraussetzung für eine vorzeitige Kündigung ist auch in diesem Fall, dass der Gesamtcharakter des betreffenden TELECLUB Zusatzpaketes oder der betreffenden TELECLUB Paketoption durch die Änderung nicht erhalten bleibt.

3.    Abonnementsgebühren

3.1    Die Gebühren für das TELECLUB Programmangebot richten sich nach der jeweils aktuellen, auf www.sunrise.ch publizierten Preisliste von TELECLUB. Der Abonnent akzeptiert die jeweils geltenden Gebühren mit seiner Bestellung.

3.2    Die Gebühren können von TELECLUB bei veränderten Verhältnissen jederzeit angepasst werden. Gebührenerhöhungen gibt TELECLUB den Abonnenten vorgängig in geeigneter Weise bekannt. Erhöht TELECLUB die Gebühren so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Abonnenten führen, kann der Abonnent den Abonnementsvertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Gebührenanpassungen infolge Änderung von Steuer- oder Abgabesätzen (z.B. Mehrwertsteuer) sowie Preiserhöhungen Dritter (z.B. durch SUNRISE) gelten nicht als Gebührenerhöhungen und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

3.3    Die Zahlungspflicht beginnt mit der Freischaltung des Abonnenten für die von ihm abonnierten TELECLUB Programme. Die Rechnungsstellung erfolgt durch SUNRISE. Der Abonnent verpflichtet sich, die Gebühren gemäss den für SUNRISE TV geltenden Zahlungsbedingungen von SUNRISE zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug können TELECLUB und SUNRISE, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung die Sehberechtigung entziehen und/oder weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen bis zur vollständigen Nacherfüllung durch den Abonnenten und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Aus zu Recht erfolgtem Entzug der Sehberechtigung entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt TELECLUB den Abonnementsvertrag, schuldet der Abonnent die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2).

4.    Programmführer

Den Abonnenten wird nach Wahl von TELECLUB unentgeltlich ein Programmheft oder ein elektronischer Programmführer geboten.

5.    Wohnungswechsel

Einen Wohnungswechsel hat der Abonnent SUNRISE mindestens drei Wochen vor dem Umzug mitzuteilen. Bei Wegzug aus dem von SUNRISE versorgten Gebiet hat der Abonnent den Abonnementsvertrag ordentlich zu kündigen (Ziffer 11.2).

6. Kundendienst

Bei technischen Störungen oder administrativen Fragen, welche das TELECLUB Programmangebot betreffen, ist der Kundendienst von SUNRISE unter der Telefonnummer 0800 707 707 zu kontaktieren.

7. Haftung TELECLUB

TELECLUB ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen des TELECLUB Programmangebotes aufgrund von höherer Gewalt oder andere Umstände, die nicht dem Einflussbereich von TELECLUB unterliegen, wie Handlungen oder Unterlassungen der anderen Fernmeldedienstanbieter (namentlich auch SUNRISE), von Stromversorgern und anderen dritten Dienstleistungsanbietern. TELECLUB haftet insbesondere auch nicht für Störungen, Unterbrüche, Benutzereinschränkungen oder für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und/oder des Internets.

8. Urheberrechte

Das Mitschneiden von Sendungen auf Datenträger zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises des Abonnenten (Familie, Freundeskreis) ist unzulässig und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Inhalte des TELECLUB Programmangebotes oder Teile davon öffentlich vorzuführen oder zugänglich zu machen, z.B. durch den Upload in sog. Peer-to-Peer Netzwerke, und/oder kommerziell zu nutzen. Die Weiterverbreitung und/oder der Empfang des TELECLUB Programmangebotes in öffentlich zugänglichen Räumen wie z.B. in Restaurants, Bars, Hotels, Kinos, Theatern, Ausstellungen, Schaufenstern, etc. sind unzulässig und verstossen gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Im Falle einer unerlaubten Verwendung des TELECLUB Programmangebotes verstösst der Abonnent nicht nur gegen seine vertraglichen Pflichten gegenüber TELECLUB, sondern er verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch TELECLUB sowie Dritte zu rechnen.

9. Missbrauch
   
TELECLUB und SUNRISE sind berechtigt, bei Vertragsverletzungen des Abonnenten soweit gesetzlich zulässig ohne Vorankündigung die Sehberechtigung zu entziehen, und/oder weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens zu treffen, bis der vertrags- und rechtmässige Zustand wieder hergestellt ist, und/oder den Abonnementsvertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Aus einem zu Recht erfolgten Entzug der Sehberechtigung entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch des Abonnenten, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt TELECLUB den Abonnementsvertrag, schuldet der Abonnent die Abonnementsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 11.2).

10. Datenschutz
   
TELECLUB verpflichtet sich, die Abonnentendaten sorgfältig zu behandeln und im Rahmen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung zu verwenden. Mit der Annahme dieser AGB gibt der Abonnent sein Einverständnis, dass TELECLUB seine personenbezogenen Daten, namentlich die bei der Bestellung angegebenen sowie die beim Kundendienst und bei der Nutzung von Dienstleistungen anfallenden Daten, sammeln und bearbeiten darf. TELECLUB ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Abonnenten zur technischen und organisatorischen Abwicklung und Erfüllung der Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie für eigene Marketing- und Werbezwecke zu verwenden, namentlich auch zur bedarfsgerechten Entwicklung und Gestaltung ihrer Dienstleistungen und für massgeschneiderte Angebote. TELECLUB ist weiter berechtigt, die Abonnentendaten an Dritte weiterzugeben, die mit der Abwicklung der Abonnentenbeziehung oder mit dem Inkasso ausstehender Rechnungsbeträge beauftragt sind, sowie diese Daten zu Marketing- und Werbezwecken an die weiteren Unternehmen der CT Cinetrade-Gruppe (CT Cinetrade AG, kitag kino-theater ag und PlazaVista Entertainment AG) und an ausgewählte Partnerfirmen weiterzugeben. Der Abonnent hat jederzeit die Möglichkeit, die Bearbeitung seiner Daten für Werbe- und Marketingzwecke mittels schriftlicher Mitteilung an TELECLUB zu untersagen (TELECLUB AG, Kundendienst, Müllerenstrasse 3, 8604 Volketswil)..

11. Dauer und Kündigung des Abonnementsvertrages

11.1 Der Abonnementsvertrag kommt mit der Freischaltung des Abonnenten für die von ihm abonnierten TELECLUB Programme zustande.

11.2 Die Mindestvertragsdauer für das Basispaket des TELECLUB Programmangebotes («TELECLUB Basispaket») beträgt 12 Monate. Im Rahmen des Abonnementsvertrages können jederzeit Zusatzprogrammpakete («TELECLUB Zusatzpakete») abonniert werden. Ebenso ist eine Erweiterung des Abonnements auf von TELECLUB zusätzlich zum Basis- oder jeweiligen Zusatzpaket angebotene zusätzliche Programmpakete («TELECLUB Paketoptionen») jederzeit möglich. Für die TELECLUB Zusatzpakete und TELECLUB Paketoptionen gilt keine spezielle Mindestvertragsdauer. Der Abonnementsvertrag für das TELECLUB Basispaket, und/oder die TELECLUB Zusatzpakete und/oder TELECLUB Paketoptionen kann ohne Kostenfolgen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf das Ende jeden Monats, für das TELECLUB Basispaket erstmals auf das Ende der Mindestvertragsdauer, gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein TELECLUB Zusatzpaket kann nur zusammen mit der dazugehörigen Paketoption, das TELECLUB Basispaket nur zusammen mit den TELECLUB Zusatzpaketen und TELECLUB Paketoptionen gekündigt werden.

11.3 Kündigt der Abonnent vorzeitig, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist, schuldet er, ausser in den in diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Fällen, die Abonnements­gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist («Restlaufgebühren»). Mit Beendigung des Abonnementsvertrages werden alle ausstehenden Beträge, insbesondere auch die Restlauf­gebühren, fällig.

12. Schlussbestimmungen

12.1 TELECLUB behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden den Abonnenten in geeigneter Weise vorgängig bekannt gegeben. Sind die Änderungen für den Abonnenten nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung den Abonnementsvertrag auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als akzeptiert.

12.2 Die Übertragung des Abonnementsvertrages oder von Rechten oder Pflichten aus diesem Vertrag bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. TELECLUB kann den Abonnementsvertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Abonnenten an die CT Cinetrade AG oder eine andere Gesellschaft übertragen, sofern die CT Cinetrade AG diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Weiter ist TELECLUB berechtigt, ohne Zustimmung des Abonnenten den Abonnementsvertrag oder Forderungen daraus zu Inkassozwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten.

12.3 Der Abonnementsvertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

AGB, gültig ab August 2012


TELECLUB AG
Ein Unternehmen der CT Cinetrade-Gruppe:
CT Cinetrade AG, Teleclub AG, kitag kino-theater ag, PlazaVista Entertainment AG